Konjunkturpaket für den Nahverkehr

Nachdem in der letzten Woche mit dem „Bündnis für die Bahn“ eine finanzielle Unterstützung des Bundes für den Regional- und Fernverkehr auf der Schiene zugesagt wurde, richtet sich die Aufmerksamkeit nun auf den öffentlichen Nahverkehr, der auch beträchtlich unter Corona und den einhergehenden Maßnahmen gelitten hat. Ein Rettungsschirm, um die Einnahmesausfälle auszugleichen, ist bereits beschlossen worden. Nun geht es um die Rolle des Nahverkehrs in naher und ferner Zukunft und welche Unterstützung benötigt wird.

Die Corona-Krise hat sowohl neuen Hürden geschaffen wie bereits bekannte Defizite verstärkt und sichtbar gemacht. Der Nachholbedarf bei Investitionen in die Infrastruktur ist enorm und soll nun durch Konjunkturimpulse gefördert werden. Auf diese Art möchte der öffentliche Nahverkehr neue Kapazitäten schaffen und erweitern, um unter der Beachtung der Abstandsregeln wieder mehr Fahrgäste transportieren zu können. Darüber hinaus werden mit der Unterstützung des Nahverkehrs ebenfalls Klimaziele verfolgt und Arbeitsplätze langfristig geschützt.
Denn die öffentlichen Verkehrsmittel sind nicht nur für die Infrastruktur und das Verkehrssystem unerlässlich, sie beschäftigen oft auch mehrere tausend Mitarbeitende. So arbeiten bei der BVG derzeit etwa 14.600, bei der KVB 3.500 und bei der HVV 5.000 Angestellte, wie Fahrer/innen von Bussen, Bahnen und Trams, Disponent/innen, Mechatoniker/innen und Servicetechniker/innen.

Verschiedene Wirtschaftsinstitute, wie das DIW, das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft und das MKI, kritisieren insbesondere die Förderung klimaschädigender Technologien (wie z. B. die Mautbefreiung von Erdgas-LKWs). Nun sollte der Güterverkehr auf der Schiene eine vergleichbare Unterstützung erhalten. Das Konzept der Wirtschaftsinstitute, das dem Bundesumweltministerium vorliegt, sieht hierbei eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel und der Gemeindeverkehrsfinanzierungsmittel um jeweils zwei Milliarden Euro vor.

Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, äußerte sich wie folgt zu der Thematik: „Nur mit einer solchen Investitions- und Angebotsoffensive im Öffentlichen Verkehr kann Deutschland die Klimaziele im Verkehr erreichen und den Verkehrskollaps in den Innenstädten abwenden.“

Quellen:
Allianz pro Schiene. Investitionsoffensive für den Öffentlichen Verkehr
Bild: Dorien Beernink